Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

Ende Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.
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AfD-Chat-Skandal: CSU fordert weiterhin Abberufung des Ausschussvorsitzenden Bayerbach

Die CSU-Fraktion bleibt dabei: Auch nach der Erklärung des Bildungsausschussvorsitzenden Markus Bayerbach (AfD) fordert die Fraktion weiterhin seine Abberufung von dieser Position. ... weiterlesen

Dank und Wertschätzung für Arbeit an 365 Tagen im Jahr

Landtagsabgeordnete Petra Högl bei Polizei und beim Roten Kreuz

Kurz vor Weihnachten nutzte die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) die Gelegenheit denjenigen zu danken, die an 365 Tagen im Jahr für das Wohlergehen und die Gesundheit der Bevölkerung im Landkreis Kelheim sorgen. ... weiterlesen

Rund 1,3 Millionen Euro fließen in den Landkreis

MdL Petra Högl: Freistaat gleicht Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus

Zehn Kommunen im Landkreis erhalten vom Freistaat zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021 rund 1,3 Millionen Euro. „Der Freistaat ist in diesen schwierigen Zeiten ein verlässlicher Partner seiner Kommunen und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU). Das Bayerische Finanzministerium hat die Abgeordnete heute über die Gewerbesteuerkompensation an die bayerischen Kommunen informiert.

3G statt 2G: Regierungsfraktionen für Erleichterung bei Prüfungen und Praktika an Hochschulen

Die Fraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN setzen sich dafür ein, dass Studierende künftig Prüfungen und praktische Ausbildungsabschnitte unter Anwendung der 3G-Regeln absolvieren können. Diese Übergangsregelung soll nach dem Willen der Regierungsfraktionen ab sofort bis zum Ende des Wintersemesters gelten. Der entsprechende gemeinsame Antrag ist im Landtag eingebracht worden. Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, die 15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung schnellstmöglich entsprechend zu ändern.        Für Hochschulen gilt seit dem 24. November die 2G-Regel für den Präsenzbetrieb, für Prüfungen derzeit 3G-Plus mit PCR-Test.

Schlüsselzuweisungen des Freistaats für 2022 bekannt gegeben

MdL Petra Högl: „45,4 Millionen Euro fließen in den Landkreis Kelheim“ - Steigerung von 4,6 Millionen Euro bzw. 11,3 Prozent im Vergleich zu 2021

Wie die Kelheimer CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl informiert, hat das Bayerische Finanzministerium heute die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2022 bekannt gegeben. Im kommenden Jahr fließen dabei knapp 45,4 Millionen Euro in den Landkreis Kelheim, was eine Steigerung um 4,6 Millionen bzw. rund 11,3 Prozent im Vergleich zu 2021 bedeutet. „Die Kommunen des Landkreises Kelheim erhalten 2022 aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs Schlüsselzuweisungen in Höhe von knapp 23,0 Millionen Euro und damit um 2,4 Millionen mehr als in diesem Jahr. Der Landkreis Kelheim erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 22,4 Millionen Euro. Rund 2,2 Millionen Euro mehr als im Jahr 2021. Damit bleibt der Freistaat auch in schwierigen Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt Landtagsabgeordnete Petra Högl.

Schlüsselzuweisungen des Freistaats für 2022 bekannt gegeben

MdL Petra Högl: „45,4 Millionen Euro fließen in den Landkreis Kelheim“ - Steigerung von 4,6 Millionen Euro bzw. 11,3 Prozent im Vergleich zu 2021

Wie die Kelheimer CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl informiert, hat das Bayerische Finanzministerium heute die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2022 bekannt gegeben. Im kommenden Jahr fließen dabei knapp 45,4 Millionen Euro in den Landkreis Kelheim, was eine Steigerung um 4,6 Millionen bzw. rund 11,3 Prozent im Vergleich zu 2021 bedeutet. „Die Kommunen des Landkreises Kelheim erhalten 2022 aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs Schlüsselzuweisungen in Höhe von knapp 23,0 Millionen Euro und damit um 2,4 Millionen mehr als in diesem Jahr. Der Landkreis Kelheim erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 22,4 Millionen Euro. Rund 2,2 Millionen Euro mehr als im Jahr 2021. Damit bleibt der Freistaat auch in schwierigen Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt Landtagsabgeordnete Petra Högl.

Informationsaustausch zum Thema HPV-Impfung

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hatte die Münchner Frauenärztin Dr. Marianne Röbl-Mathieu, Mitglied der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts (STIKO), zu Gast. Thema waren die Corona-Schutzimpfungen auch von Kindern sowie die Impfung gegen bestimmte Typen der sexuell übertragbaren Humanen Papillomaviren (HPV).
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Hintersberger: Die Sicherheit Deutschlands muss auch für die Ampel-Parteien höchste Priorität haben

„Außer den konkreten Aussagen zu Rüstungskontrolle, bewaffneten Drohnen und Tornado-Nachfolge enthält der Koalitionsvertrag nur wenig Konkretes zu den Themen Bundeswehr und Verteidigung“, konstatiert Johannes Hintersberger, der wehrpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion. „Die unterschiedlichen Grundsatzpositionen der Ampel-Parteien dürfen aber nicht dazu führen, dass Berlin hier nur eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners liefert. Denn die Sicherheit Deutschlands verdient höchste Priorität“.
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Kinderkommission: Fraktionsübergreifender Forderungskatalog zur Hospiz- und Palliativarbeit

Unheilbar kranke und sterbende Kinder und deren Familien bestmöglich betreuen und begleiten – dafür setzt sich die Kinderkommission des Bayerischen Landtags mit einem interfraktionellen Positionspapier ein. ... weiterlesen