MdL Petra Högl: Freistaat unterstützt Hochwasser-Betroffene

Wie die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) informiert, hat das Bayerische Kabinett soeben unbürokratische und schnelle Soforthilfen für die durch das Hochwasser ausgelösten beträchtlichen Schäden beschlossen. „Der Freistaat unterstützt die vom Hochwasser geschädigten Bürgerinnen und Bürger mit Soforthilfen. Ich danke an dieser Stelle allen Einsatzkräften von Herzen, die in unseren Gemeinden im Landkreis Tag und Nacht gegen die Fluten kämpfen und so auch Schlimmeres verhindern“, sagt Abgeordnete Petra Högl, die im ständigen Austausch mit den Einsatzleitern bei Feuerwehr, THW und BRK ist.

Lehren aus dem aktuellen Extremwetterereignis: CSU-Fraktion fordert Bericht der Staatsregierung

Wegen der extremen Niederschlagsereignissen am Fronleichnamswochenende und der sich weiterhin zuspitzenden Hochwasserlage in Bayern fordert der Vorsitzende des Umweltausschusses, MdL Alexander Flierl, in der kommenden Umweltausschusssitzung einen ausführlichen Bericht der Staatsregierung über die Ursachen, Auswirkungen sowie die Schlussfolgerungen aus diesem Extremwetterereignis.

Doppelhaushalt 2024/25: CSU-Fraktion bringt 150 Milliarden Euro auf den Weg

Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion ebnet von morgen Nachmittag an im Landtag den Weg für den Doppelhaushalt 24/25 für alle Ressorts der Staatsregierung – insgesamt sind das für dieses und kommendes Jahr 150 Milliarden Euro. Im Mittelpunkt stehen die finanzpolitische Stabilität, eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und zukunftsgerichtete Investitionen: in Bildung, Sicherheit, bezahlbaren Wohnraum, Mobilität und Infrastruktur auf Straße und Schiene sowie Wissenschaft und Forschung im Hightech-Land Bayern.

Gestalten statt reagieren

Landtagsabgeordnete Petra Högl setzt sich für eine gesunde Zukunft des Krankenhauses Mainburg ein

Im Kreistag des Landkreises Kelheim werden am 12. Juni 2024 die Weichen für die Zukunft des Krankenhauses Mainburg gestellt. „Für mich gibt es an diesem Tag nur eine richtige Entscheidung: die Weiterentwicklung unseres Krankenhauses zu einem Level-1i-Krankenhaus mit angeschlossenem Versorgungszentrum“, betont Kelheims Landtagsabgeordnete und Kreisrätin Petra Högl (CSU).

Mainburger Polizeidienststelle: Planungsauftrag für Neubau der Dienststelle am bestehenden Standort erteilt

Petra Högl initiiert Austausch mit Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner und Polizeivertretern in München

Gemeinsam mit Mainburgs Polizei-Chef Martin Wuchterl wirbt Kelheims Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) bei den Entscheidern im Bayerischen Innenministerium seit längerem intensiv dafür, den dringend notwendigen Neubau der Mainburger Polizeidienststelle ganz oben in der Prioritätenliste des Ministeriums anzusiedeln. Mit Erfolg! 

Bürgersprechstunde der Landtagsabgeordneten Petra Högl

AM MONTAG, DEN 3. JUNI 2024 UM 10.30 UHR IN ABENSBERG

Die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) lädt am Montag, den 3. Juni 2024 zwischen 10:30 und 12.00 Uhr in Abensberg zu einer Bürgersprechstunde ein. Diese findet im Bürgerbüro der Abgeordneten in der Weinbergerstraße 2 statt. 

Freistaat fördert zwei Kulturprojekte im Landkreis

MdL Petra Högl: 23.400 Euro aus Mitteln des Bayerischen Kulturfonds

Wie die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) informiert, erhalten in diesem Jahr zwei Projekte im Landkreis finanzielle Förderungen aus dem Kulturfond des Freistaats. 

PISA-Studie: CSU-Fraktion will Bayerns Schulen noch besser machen

Als Reaktion auf die alarmierenden Ergebnisse der letzten PISA-Studie hat die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner ein umfassendes Antragspaket unter dem Titel „Die richtigen Folgerungen aus den PISA-Ergebnissen ziehen“ mit insgesamt fünf Anträgen erarbeitet. Bayerns Schülerinnen und Schüler belegen in allen Rankings Spitzenplätze. Mit den Anträgen soll diese Position weiter ausgebaut werden.

Besuch der ABC Kaserne Sonthofen

Der Vorsitzende der AG Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, MdL Wolfgang Fackler, besuchte zusammen mit dem Minister für Europaangelegenheiten und internationale Beziehungen, Eric Beißwenger, sowie MdL Andreas Kaufmann aus dem Stimmkreis Ostallgäu die Jäger-Kaserne in Sonthofen.

Dyneon-Aus: CSU-Fraktion setzt sich für Weiterbetrieb ein

Um Arbeitsplätze und den Industriestandort des Chemiedreiecks zu sichern, setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag mit einem Antrag im Wirtschaftsausschuss für den Weiterbetrieb des PFAS-Herstellers Dyneon im Chemiepark Gendorf ein. Nach Einschätzung der Landtagsfraktion gefährdet die vom US-Konzern 3M beschlossene Dyneon-Schließung bis zu 1000 Arbeitsplätze in Burgkirchen und aufgrund des ausgefeilten Verbundsystems auch bei weiteren Unternehmen im Chemiedreieck. Zudem birgt die Werksschließung des einzigen deutschen Produzenten von Fluorpolymeren in den Augen der CSU-Fraktion auch enorme Risiken für den Industriestandort Deutschland und Europa: Durch den Ausfall von Dyneon droht nicht nur eine Verschlechterung der Wettbewerbsfähigkeit, sondern auch eine kritische Abhängigkeit von PFAS-Produzenten im außereuropäischen Ausland.

Tradition als Sprungbrett in die Zukunft

Die Initiative Kulturzukunft Bayern“ war in dieser Woche zu einem Parlamentarischen Frühstück mit dem Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst unter dem Vorsitzenden Robert Brannekämper im Bayerischen Landtag zu Gast.

Austausch zu Lebensmitteleinzelhandel in innovativem Supermarkt

Die Vorsitzenden des Haushalts- und Landwirtschaftsarbeitskreises, Josef Zellmeier und Petra Högl, besuchten gemeinsam mit den Abgeordneten Maximilian Böltl und Sebastian Friesinger einen neuartigen und innovativen Edeka-Markt in Unterföhring bei München. Begleitet wurden sie von Wolfgang Puff, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Bayern, und Dr. Dirk Eßmann, Vorstand der Edeka Südbayern.

Umweltausschuss besucht Nationalpark Bayerischer Wald

Der Umweltausschuss des Bayerischen Landtags informierte sich zwei Tage lang zu Themen wie Borkenkäfer- und Wildtiermanagement, Barrierefreiheit, Tourismus, Forschung und Waldentwicklung im Nationalpark Bayerischer Wald. Es war die erste Exkursion des Umweltausschusses in dieser Legislaturperiode und diese sollte bewusst in den ältesten Nationalpark Deutschlands gehen.

Gespräch mit der Ariane Group zur Luft- und Raumfahrt

Die Zukunft des Luft- und Raumfahrtstandorts Bayern stand im Mittelpunkt des Gesprächs des AK Wirtschaft mit der Ariane Group, Pierre Godart, Vorsitzender der Geschäftsführung, und Alexander Mager, Leiter Institutionelle Beziehungen.

Besuch bei General Atomics AeroTec Systems GmbH

MdL Wolfgang Fackler war als Vorsitzender der AG Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in Begleitung der Stimmkreis-Abgeordneten Ute Eiling-Hütig zu Besuch bei der Firma General Atomics AeroTec Systems GmbH in Oberpfaffenhofen und beide tauschten sich mit CEO Harald Robl und dem Leiter Geschäftsentwicklung, Christian Rucker, aus.

Resolution Datenschutz: CSU-Fraktion fordert Augenmaß

Datenschutz soll den Menschen nutzen – nur mit Augenmaß lassen sich hier Potentiale für Bürger, Wirtschaft und Ehrenamt entfesseln. In ihrer Fraktionssitzung hat die CSU-Fraktion dazu eine entsprechende Resolution verabschiedet. Die Resolution umfasst folgende Eckpunkte:

• Ja zum Schutz der persönlichen Daten, Nein zum Bürokratie-Monster
• Datenschutz darf kein Verhinderungsrecht sein
• Datenschutz muss im Sinne der Bürger und Unternehmen sein, ihnen das Leben leichter machen
• Datenschutz mit Augenmaß statt deutsches „Goldplating“

Austausch mit niedergelassenen Kinderärzten

Kinder sind keine kleinen Erwachsenen, deshalb ist auch deren medizinische Versorgung eine andere. Mit der kinderärztlichen - insbesondere ambulanten - Versorgung hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention in dieser Woche mit den Pädiatern Dr. Christian Voigt, Stadtbergen, Dr. Anke Steuerer, Augsburg, und Dr. Stephan Schwarz, Günzburg, sowie Dr. Michael Hubmann, stv. Landesvorsitzender BVKJ Bayern ausgetauscht.

Extremismus an Hochschulen: CSU-Fraktion für einheitliche Rechtsgrundlage bei Sanktionsmöglichkeiten

Weltweit versuchen antisemitische Aktivisten, Universitäten zu besetzen und verbreiten dabei judenfeindliche Hetze. Auch in Bayern nimmt die gesellschaftliche Polarisierung zu. Viele bayerische Hochschulen sehen in ihren Immatrikulationssatzungen Möglichkeiten vor, die über Hausverbote hinausgehen und eine Exmatrikulation als letzte Ordnungsmaßnahme vorsehen. Allerdings unterscheiden sich die Regelungen von Hochschulort zu Hochschulort. Angesichts sich zuspitzender gesellschaftlicher Extreme setzt sich die CSU-Fraktion für eine einheitliche Rechtsgrundlage für alle Hochschulen im Freistaat ein. So soll aufkeimender Antisemitismus, Rassismus und Extremismus im Keim erstickt werden und die Freiheit von Studium, Lehre und Forschung oberste Priorität bleiben.

BIHK-Konjunkturumfrage: CSU-Fraktion fordert wirtschaftspolitische Wende

Zu den Ergebnissen der Frühjahrs-Konjunkturumfrage des Bayerischen Industrie- und Handelskammertags, wonach die bayerische Wirtschaft mit 107 Zählern zum dritten Mal in Folge unterhalb des langjährigen Durchschnitts von 112 Punkten liegt und die Stimmung weiterhin auf niedrigem Niveau bleibt, äußert sich die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Landtagsfraktion Kerstin Schreyer wie folgt:

Fraktion on Tour: AK Wirtschaft zu Gast bei MAC Mode

Unsere Wirtschaftspolitiker mit ihrer Sprecherin Kerstin Schreyer waren zu Gast bei MAC Mode im Landkreis Cham. 1973 in Wald/Rossbach gegründet, beschäftigt das Familienunternehmen mittlerweile 480 Mitarbeiter aus 12 Nationen mit 90 Prozent Frauenquote und ist europäischer Marktführer bei Hosen.