Erfolgreicher Einsatz für den ländlichen Raum

MdL Petra Högl: „Mopedführerschein kann in Bayern ab Herbst im Einzelfall auch bereits mit 15 Jahren gemacht werden – Jugendliche müssen Voraussetzungen erfüllen"

Wie die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) mitteilt, kann der Mopedführerschein, Klasse AM, in Bayern voraussichtlich ab Herbst diesen Jahres nach einer Einzelfallprüfung bereits mit 15 Jahren gemacht werden. Der Ministerrat hat hierzu kürzlich ein entsprechendes Eckpunktepapier von Innenminister Joachim Herrmann gebilligt.

Bund-Länder Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“

MdL Petra Högl: "Knapp 1,2 Millionen Euro fließen in den Landkreis Kelheim“

Wie die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) mitteilt, fließen in diesem Jahr knapp 1,2 Millionen Euro aus dem Bund-Länder Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ in den Landkreis Kelheim.

Mehr Organspenden: Verankerung im Lehrplan soll Bereitschaft erhöhen

Das Thema Organspende im Schulunterricht - ab dem neuen Schuljahr soll das in Mittelschule, Realschule und Gymnasium umgesetzt werden. Das Bündnis Organspende, das auf eine Initiative der CSU-Fraktion zurückgeht, hat eine entsprechende Resolution zur Änderung des Lehrplans im Kultusministerium eingereicht, die nun angenommen wurde. Ziel ist es, durch entsprechende Aufklärung die generelle Bereitschaft zur Organspende zu erhöhen.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

Am 27. Januar 2020 wurde erstmals ein Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2). Der schnelle Anstieg an Erkrankungen hatte einschneidende Maßnahmen in das tägliche Leben der Bevölkerung erfordert. Auch das Robert-Koch-Institut (RKI) stuft die Gefährdungslage als "hoch" ein. Da sich die Infektionszahlen insgesamt positiv entwickeln, hat Bayern ab dem 20. April schrittweise Lockerungen beschlossen.

Strategien für eine nachhaltige Nutztierhaltung

Agrarpolitiker der CSU im Deutschen Bundestag und der CSU-Landtagsfraktion haben sich im Bayerischen Landtag mit dem Vorsitzenden des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung, Bundesminister a.D. Jochen Borchert, zur Zukunft der Nutztierhaltung in Deutschland ausgetauscht. Die immer höheren Anforderungen unserer Gesellschaft an die Tierhaltung führen hierzulande zu deutlich höheren Produktionskosten. Auf der anderen Seite lassen sich höhere Preise an der Ladentheke nur vereinzelt, aber bei weitem nicht über das gesamte Sortiment durchsetzen. Unter diesen Voraussetzungen ist eine wirtschaftliche Nutztierhaltung nicht möglich.

Neuausrichtung und Modernisierung der Landwirtschaftsverwaltung

MdL Petra Högl: „Beratungsangebote an den Ämtern wieder näher an die Landwirte bringen“

München/Landkreis – Zu der durch Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber vorgestellten Neuausrichtung und Modernisierung der Landwirtschaftsverwaltung führt die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) aus:  

Volksbegehren Mietenstopp: Für CSU-Fraktion „erwartbar unzulässig“

Zur Entlastung des Mietmarktes setzt die Fraktion auf schnelleres und einfacheres Bauen. Nachdem der Bayerische Verfassungsgerichtshofs heute das Volksbegehren „#6 Jahre Mietenstopp“ für unzulässig erklärt hat – äußert sich hierzu für die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag der Münchner Abgeordnete Josef Schmid, der sowohl Mitglied des Bau- als auch des Rechtsausschusses ist: „Die SPD hat den Bürgerinnen und Bürgern vorgegaukelt, dass man das Problem der Mietpreissteigerung durch einen Mietenstopp landesrechtlich lösen kann. Das ist nicht seriös! Es war von vorneherein klar, dass das Volksbegehren nicht zulässig ist“, so Schmid.

338.000 Euro für Sport- und Schützenvereine im Landkreis

MdL Petra Högl: „Freistaat verdoppelt in Zeiten von Corona die Förderung für das Freiwilligen-Engagement“

Wie die Kelheimer CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl mitteilt, können die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Kelheim mit einer deutlich erhöhten Förderung durch den Freistaat rechnen.

RZWas-Härtefallförderung soll verlängert werden

MdL Petra Högl: „Kommunen bei Sanierung von Wasserleitungen auch nach 2021 unterstützen“

Wie die Kelheimer Landtagsabgeordnete Petra Högl (CSU) informiert, sollen die Kommunen bei der Instandsetzung von teils jahrzehntealten Trink- und Abwasseranlagen in Bayerns Gemeinden weiterhin durch den Freistaat unterstützt werden.


Große Bedeutung der ambulanten Versorgung

Wie kann die ärztliche Versorgung insbesondere im ländlichen Raum gesichert werden? Welche Auswirkungen hat die neue Bedarfsplanungsrichtlinie auf Bayern? Wie ist deren Stand der Umsetzung? Mit diesen Fragen hat sich erneut der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege kurz vor der Sommerpause beschäftigt – zusammen mit Dr. Wolfgang Krombholz, dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB).

RZWas-Härtefallförderung: CSU-Fraktion will Kommunen bei Sanierung von Wasserleitungen auch nach 2021 unterstützen

Die CSU-Fraktion will auch künftig die Kommunen bei der Instandsetzung von teils jahrzehntealten Trink- und Abwasseranlagen in Bayerns Gemeinden unterstützen. Daher setzt sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag gemeinsam mit dem Koalitionspartner FW dafür ein, dass die Härtefallförderung nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) um vier Jahre verlängert und gleichzeitig optimiert wird.

Gegen Kindesmissbrauch: CSU-Fraktion für bessere Prävention und weitergehende Strafverfolgung

Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, Kinder künftig besser vor sexuellem Missbrauch zu schützen. Dazu sollen die Möglichkeiten der Strafverfolgung bei Kindesmissbrauch erweitert und Maßnahmen zur Prävention ausgebaut werden. Konkret wird die Staatsregierung aufgefordert, sich für eine Strafverschärfung für Betreiber von Missbrauchsnetzwerken und Tauschplattformen einzusetzen.

Kinderschutz: CSU-Fraktion will Hilfsangebote weiterentwickeln

Kinderschutz geht alle an: Die CSU-Fraktion will insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Krise für das Thema Gewalt gegen Kinder sensibilisieren und hat dafür gemeinsam mit dem Koalitionspartner FW ein Antragspaket zum Kinderschutz in Bayern im Landtag eingebracht. Konkret geht es darum, welche Erfahrungen und Schlüsse aus der Corona-Pandemiezeit zu ziehen sind und wie bestehende Hilfesysteme verstärkt werden können. Ziel ist es, dass Bayerns deutschlandweite Vorreiterrolle beim Kinderschutz erhalten bleibt.

Telefonsprechstunde der Landtagsabgeordneten Petra Högl

am Montag, den 6. Juli 2020 von 11.30-13.00 Uhr

Statt der monatlichen Bürgersprechstunde an wechselnden Orten im Landkreis Kelheim bietet die Kelheimer CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl in Coronazeiten regelmäßig Telefonsprechstunden an. 

Vorstellung des Bayerischen Agrarberichts 2020

Wie Staatsministerin Michaela Kaniber in ihrem Bericht zur Situation der Landwirtschaft in Bayern ausführte, erzielen Land- und Forstwirtschaft mit ihren vor- und nachgelagerten Bereichen 173 Milliarden Euro und damit etwa 14 Prozent aller Umsätze der Bayerischen Wirtschaft. Jeder sechste Arbeitsplatz im Freistaat hängt damit mit der Agrar- und Forstwirtschaft zusammen! Ein Drittel aller landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland sind in Bayern.

Seniorenmitwirkungsgesetz: CSU-Fraktion stärkt Teilhabe von Senioren

Die CSU-Fraktion setzt sich für ein stärkeres Mitspracherecht von älteren Menschen in der Kommunal- und Landespolitik ein. Hierzu wird die Staatsregierung in einem gemeinsamen Antrag mit den Freien Wählern beauftragt, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Seniorenmitwirkungsgesetz auf den Weg zu bringen. Ziel ist es, dass Senioren ihre Erfahrungen und Ideen besser in die Politik einbringen können.

Regelung zum Umpflügen der Weide ist Landwirten ein Dorn im Auge

MdL Petra Högl initiiert Gesprächsrunde zur Verbesserung der geltenden EU-Regelung

Um seine Kühe nicht ganzjährig im Stall halten zu müssen hat Landwirt Markus Dillinger aus Saal-Einmuß vor knapp 10 Jahren mit der Weidehaltung angefangen. Hierzu hat er auf dem benachbarten Grundstück seines landwirtschaftlichen Betriebs von seinem Nachbarn eine Ackerfläche gepachtet.